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Vorsicht beim Jobwechsel

Der Arbeitgeber hat einem Mitarbeiter eine Fortbildung finanziert, nun will dieser das Unternehmen verlassen. Muss er die Kosten für die zusätzliche Qualifikation zurückzahlen? Nicht zwingend. Kompakt erklärt die Details.  

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Nach Fortbildungen, die vom Arbeitgeber finanziert wurden, kann der Arbeitnehmer zu Rückzahlungen verpflichtet sein, wenn er kündigt.
02.10.2018
  • Von: Katrin Schreiter

Ob Gabelstaplerführerschein, Umweltschulung oder Computerkurs: Arbeitgeber übernehmen oft die Kosten, wenn es in ihrem Betrieb um Fortbildung geht. Denn in den meisten Fällen zahlt sich die zusätzliche Qualifikation ihrer Mitarbeiter für das eigene Unternehmen aus. Will der Beschäftigte aber den Betrieb mit dem frisch erworbenen Wissen verlassen, kann das zu Unmut führen.
„Wenn ich investiere, möchte ich auch etwas dafür haben“, umschreibt Till Bender, Gewerkschaftsjurist beim DGB Rechtsschutz, den Sachverhalt. „Es ist also legitim, wenn der Arbeitgeber den Mitarbeiter halten will, beziehungsweise wenn er die Kosten für die Fortbildung von ihm zurückfordert“, so der Rechtsschutzsekretär. „Andererseits kann sich aber der Arbeitnehmer auf die Berufsfreiheit berufen, die im Grundgesetz verankert ist.“

Wann und für welchen Zeitraum können Beschäftigte also verpflichtet werden, im Unternehmen zu bleiben? Und in welcher Höhe müssen sie sich nach einer Kündigung an den Weiterbildungskosten beteiligen? Bender stellt klar: „Nicht von diesem Thema betroffen sind Schulungen, die interne Abläufe betreffen – zum Beispiel, wenn neue Geräte oder neue Programme angeschafft wurden.“ Dann sei die Fortbildung die Voraussetzung, um überhaupt arbeiten zu können. „Alles andere hängt von den sogenannten Bindungsklauseln ab.“ Diese Rückzahlungsvereinbarungen würden in der Regel vertraglich vereinbart. „Sie sind aber oft fehlerhaft und deshalb unwirksam „, weiß Bender und erklärt den ersten möglichen Knackpunkt: „Die Klauseln sind nur gültig, wenn sie transparent formuliert sind. Der Arbeitnehmer muss wissen, was auf ihn zukommt, welches wirtschaftliche Risiko er eingeht.

„Relevant sei auch die Frage, warum der Mitarbeiter den Betrieb verlässt. „Die Rückzahlung kann nur fällig werden, wenn der Arbeitnehmer das Unternehmen aus freien Stücken verlässt oder wegen eigenem Fehlverhalten gehen muss“, sagt der Rechtsschutzsekretär. „Wird ihm aber betriebsbedingt gekündigt, muss er keine Fortbildungskosten zurückzahlen.“

Knebelverträge gelten nicht
Beschäftigte können verpflichtet werden, für eine bestimmte Zeit im Unternehmen zu bleiben. Dafür hat das Bundesarbeitsgericht eine Staffelung entwickelt. „Generell gilt: Je länger die Fortbildung gedauert hat, desto länger darf die Bindung sein.“

Wichtig dabei: Verteilen sich die Tage der Fortbildung über mehrere Monate, darf für die Bindung nicht diese Zeitspanne zugrunde gelegt werden (siehe aktuelles Urteil Ca 1343/17). Und wenn der Chef eine unzulässig lange Bindung festschreiben will? Bender beruhigt: „Knebelverträge gelten nicht.“ Diese Vereinbarungen seien nicht wirksam. Sein Tipp: „Wer eine Rückzahlungsvereinbarung unterschrieben hat und kündigen will, soll sich gewerkschaftlichen Rat holen oder Rechtsschutz in Anspruch nehmen.“

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