Tipps Pflegezeit

Wenn Vater nicht mehr kann...

Plötzlich hat Papa einen Schlaganfall und braucht Betreuung. Sie aber müssten morgens um sieben Uhr im Betrieb sein. Arbeitnehmer haben verschiedene Rechte, um sich um ihre pflegebedürftigen Angehörigen zu kümmern. KOMPAKT erklärt die Möglichkeiten.

antfoto/Getty Images 

Wenn Angehörige gepflegt werden müssen, gibt es für Beschäftigte zahlreiche rechtliche Regelungen.
04.05.2018
  • Von: Katrin Schreiter
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Familie und Beruf unter einen Hut zu kriegen - das ist nicht nur eine alltägliche Herausforderung, wenn es um die Versorgung erkrankter Kinder geht. Auch die Pflege von Angehörigen stellt immer häufiger Arbeitnehmer vor schwierige Entscheidungen. Denn oft scheint die berufliche Situation zu kompliziert, um einfach mal freizumachen. Nach Angaben der Bundesregierung werden derzeit mehr als 70 Prozent aller Pflegebedürftigen durch ihre Angehörigen selbst betreut. Laut der Kranken- und Pflegeversicherung Knappschaft gibt es für Arbeitnehmer verschiedene Möglichkeiten: 

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung 

Von heute auf morgen können sich Arbeitnehmer bis zu zehn Tage vom Betrieb freistellen lassen, um akute Pflegemaßnahmen zu organisieren - nach Paragraf 2 des Pflegezeitgesetzes. Hierbei handelt es sich um eine kurzzeitige Arbeitsverhinderung. Dabei muss man die zehn Tage nicht am Stück nehmen, sondern kann sich auch mehrmals wenige Tage freinehmen. Außerdem ist es möglich, sich die zehn Tage zum Beispiel mit der Mutter oder dem Bruder zu teilen, sodass jeder jeweils fünf Tage freinimmt. Wichtig: Der Anspruch gilt für insgesamt zehn Arbeitstage für jeden zu pflegenden Angehörigen. Und wie steht es finanziell? Eine Lohnfortzahlung während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung erhält nur, wer diese ausdrücklich vertraglich vereinbart hat. Ansonsten ist seit Anfang 2015 für diese Zeit das Pflegeunterstützungsgeld vorgesehen. Es umfasst mindestens 90 Prozent des ausgefallenen Netto-Entgelts. Diese Leistung muss man bei der Pflegekasse des pflegebedürftigen Angehörigen beantragen.

Pflegezeit

Arbeitnehmer können bis zu sechs Monate vollständig oder teilweise aus dem Job aussteigen, um einen pflegebedürftigen Angehörigen zu pflegen – nach Paragraf 3 und 4 des Pflegezeitgesetzes. Das nennt sich Pflegezeit. Nach dieser Zeit hat man ein Recht darauf, wieder in Vollzeit in den alten Job zurückzukehren. Allerdings muss für die Pflegezeit eine Voraussetzung erfüllt sein: Der Betrieb muss noch mindestens 15 weitere Personen beschäftigen – dazu zählen auch Auszubildende. Wer in einem kleineren Unternehmen arbeitet, muss versuchen, auf freiwilliger Basis mit seinem Chef die Pflegezeit zu vereinbaren. Die Pflegezeit, die man in Anspruch nehmen möchte, muss zehn Tage im Voraus angekündigt werden. Tipp: Nutzen Sie die kurzzeitige Arbeitsverhinderung und kündigen Sie am selben Tag auch die Pflegezeit an. Um den Lohnausfall abzufedern, lässt sich während der Pflegezeit finanzielle Unterstützung der öffentlichen Hand beantragen – zum Beispiel ein zinsloses Darlehen. 

Außerdem gibt es seit 2012 das Familienpflegezeitgesetz. Damit kann man bis zu 24 Monate lang die Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden pro Woche reduzieren. Am Ende der Familienpflegezeit gibt es einen Anspruch auf die Rückkehr in eine Vollzeitbeschäftigung. Die Reduzierung der Arbeitszeit wird in einem Vertrag über die Familienpflegezeit fixiert, den Arbeitnehmer und Arbeitgeber abschließen. Danach zahlt der Betrieb das anteilige Gehalt entsprechend der reduzierten Arbeitszeit. Zusätzlich wird das Gehalt um die Hälfte der Differenz zwischen ursprünglichem und reduziertem Gehalt aufgestockt. Dieses Geld erhält man aus zinslosen Bundesdarlehen, für die das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zuständig ist. Nach dem Ende der Familienpflegezeit behält der Arbeitgeber einen Teil des Lohnes ein und zahlt das Darlehen an das Bundesamt zurück.

DAS REGELT DIE IG BCE 

Für IG-BCE-Mitglieder gibt es weitere Regelungen, die bei der Pflege von Angehörigen greifen. Beispielgebend ist die chemische Industrie. Ansgar Claes, Leiter der Abteilung Arbeits- und Sozialrecht der IG BCE, erklärt die Optionen: 

DER MANTELTARIFVERTRAG CHEMIE, Paragraf 8, Ziffer 5, besagt: Wenn Familienangehörige, die zum Haushalt gehören, schwer erkranken, gibt es grundsätzlich eine bezahlte Freistellung von bis zu zwei Tagen. 

DER TARIFVERTRAG „LEBENSARBEITSZEIT UND DEMOGRAFIE“ eröffnet zudem mit der lebensphasenorientierten Arbeitszeitgestaltung eine weitere Möglichkeit, um Angehörige zu pflegen. Demnach können Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit reduzieren, wenn es in der aktuellen Lebensphase einen triftigen Grund dafür gibt. 
Finanziell kann diese Freistellung komplett oder teilweise ausgeglichen werden. Voraussetzung dafür ist, dass der Betriebsrat eine entsprechende Vereinbarung getroffen hat. Wie lange sich die Arbeitnehmer freistellen lassen können und wie hoch der finanzielle Ausgleich dafür ist, hängt von den jeweiligen Betriebsvereinbarungen ab. 

LEPHA-FONDS: Für die IG-BCE-Mitglieder, für die der Tarifvertrag über lebensphasengerechte Arbeitszeitgestaltung in der chemischen Industrie Ost gilt, gibt es eine weitere Option. Hier können die Betriebsräte mit dem Arbeitgeber stundenweise bezahlte Freistellungen zur Pflegezeit vereinbaren, die aus dem Fonds finanziert werden.

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